Category: Politik

Leistungsschutzrecht

Posted by – 30. August 2012

Die Verlage haben sich durchgesetzt. Die Bundesregierung hat heute im Kabinett das Leistungsschutzrecht beschlossen. Damit es noch nicht in Kraft, ich zweifle aber nicht daran, dass es durch den Bundestag kommt.

In der Sache sollen Suchdienste wie Google News oder Rivva sollen für die Verwendung von kurzen Zitaten aus den Artikeln auf die sie verweisen zahlen. Natürlich nutzen Google und Rivva den Text des Verlages um ein kommerzielles Produkt zu verkaufen. Der Verlag hat durch den Verweis aber keinen Schaden. Im Gegenteil, der Verlag hat durch den Verweis auf seinen Artikel potentiell mehr Leser auf seiner eigenen Seite. Das Zitat dient dabei als eine  kurze Inhaltsübersicht bzw. Vorschau auf den Artikel.

Ich habe kein Abonnement einer Zeitung. Ich höre täglich die Nachrichten im Deutschlandfunk. Das reicht mir für das aktuelle politische Tagesgeschehen. Für Hintergründe zu einzelnen Themen gibt es – neben den Seiten der verschiedenen öffentlich rechtlichen Sender – zahlreiche Blogs die zu speziellen Themen schneller und detaillierter berichten. Als Beispiel für das Thema Bundeswehr und die zahlreichen Auslandseinsätze sei hier nur auf Augen geradeaus und Bendler-Blog verwiesen.

Wenn ich über ein Thema aktuell mehr wissen möchte nutze ich einen der Suchdienste. Aus den zum Thema gefundenen Artikeln lesen ich aber fast immer mehr als einen. Insbesondere bei kontroversen Themen habe ich so meist mehr als eine Meinung (oder mehrfach die Agenturmeldung, mit einer EIGENLeistung der Redaktion gegen null). D. h. durch die Suchdienste „konsumiere“ ich mehr Presse-Erzeugnisse. Ich würde mir die unterschiedlichen Meinungen und Blickwinkel nicht von Hand zusammensuchen, dafür hätte ich auch gar keine Zeit.

Bei netzpolitik.org gibt es eine Übersicht mit Kommentaren zum Kabinettsbeschluss. Der BITKOM erklärt z.B.

Die Bundesregierung will das Gesetz gegen die grundsätzliche Kritik von Unternehmen, Bloggern und Internetexperten durchsetzen. Sie plant damit einen weltweit einmaligen Alleingang, der an internationale Gründer und Investoren ein ungutes Signal aussendet: Innovative Online-Dienste sind in Deutschland nicht erwünscht! Junge Web-Unternehmen werden so von Deutschland abgeschreckt.

So innovativ ist die Idee von Google News und Co aber eigentlich nicht. Es gibt schon länger Kaffeehäuser in denen das kommerzielle Angebot der Bewirtung mit Kaffee und Kuchen durch das Auslegen von Zeitschriften verbessert wird. Natürlich wurden diese Zeitungen gekauft. Aber es wird natürlich nur ein oder zwei Exemplare einer Ausgabe einer bestimmten Zeitung gekauft. Gelesen werden diese wenigen Exemplare dann von viel mehr Lesern im Kaffeehaus.

Den Verlagen entsteht trotzdem kein Schaden. Warum? Weil sich die Preise für die Werbung in einer Zeitung aus der Reichweite ergibt, d.h. der Zahl der Leser, und damit nicht nur aus der Zahl der verkauften Zeitungen. Diese Reichweite wollen die Verlage online augenscheinlich nicht haben. Komisch.

Das erste Mal

Posted by – 8. Juli 2012

Nein, nicht das. Gemeint ist natürlich der erste Kontakt mit Alkohol in der Jugend. Für den einen ist es der Kasten Bier nach dem Training im Fußballverein oder bei der Freiwilligen Feuerwehr nach der Übung. Alkohol ist vollkommen normal und das nicht-trinken gilt im besten Fall als ungewöhnlich.

Jetzt sorgt die u.a. für Jugend zuständige Bundesministerin Schröder mit einem neuen Gesetzentwurf für Unmut. Laut ‚Bild am Sonntag‘ müssen Jugendliche unter 16 Jahren dann künftig öffentliche Veranstaltungen mit Alkoholausschank bis spätestens 20 Uhr verlassen haben, zumindest wenn sie ohne Eltern dort sind. Die Maßnahme soll im Kampf gegen Komasaufen helfen.

Jetzt ist es aber gerade die Jugendorganisation der CDU, die Junge Union JU, d.h. die Partei von  Frau Schröder, die Jugendliche mit verbilligten Alkohol in ihre Organisation locken möchte. Seit ein paar Jahren wird von der JU das Label ‚Black is beautiful‘ für eine Party-Reihe. Wie eine solche Party dann aussieht hat der NDR mit einem Kamerateam dokumentiert. Den passenden Bierdeckel kann der Ortverband im JU-Shop kaufen, Euro 2,40 für 50 Stück ‚Bierglasuntersetzer mit Beitrittserklärung‘.

Daran ist in meinen Augen nichts verwerflich, Alkohol für Jugendliche ist in unserer Gesellschaft normal. Um die politischen Absichten und Ansichten beim Jugendschutz richtig einordnen zu können sollte man es aber wissen.

Frau Schröder trat im Alter von 14 Jahren in die Junge Union ein. Ich selbst war von 1998 bis 1999/2000 in der Jungen Union im Saarland engagiert. Nach dem Beginn meines Studiums habe ich mich dort aber nicht mehr blicken lassen, u.a. weil die Junge Union als einen reinen Sauf-Verein wahrgenommen habe und sich die politische Arbeit darauf beschränkte im richtigen Moment die Hand zu heben. Frau Schröder scheint es dort besser gefallen zu haben.

Das Vertrauen der Schufa in ihr eigenes Produkt

Posted by – 8. Juni 2012

Durch meine Arbeit als Applikationsingenieur muss ich häufiger Reisen. Mein Arbeitgeber hat in diesem Zusammenhang einen Rahmenvertrag mit einem Kreditkartenanbieter. Der Versuch eine Kreditkarte zu bekommen hat mir den Weg in die kafkaeske Welt der Schufa eröffnet. Ein Erlebnisbericht  mit erstaunlicher Selbsteinschätzung der Schufa. More

Munitonsdepot im Atommüll

Posted by – 28. November 2011

Dieses Wochenende wird wieder ein Castor mit Atommüll in das Zwischenlager in Gorleben gebracht. Dabei gibt es wie immer massive Proteste. Natürlich müssen wir den Atommüll irgendwie und irgendwo lagern, dabei sollten wir aber genau hinsehen. Im Moment lagern wir den Atommüll in diesem Zwischenlager. Wenn man die Tage ein wenig hinter den anderen deutschen Lagerstätten wie der Asse und dem Problemen dort hinterhergoogled, dann bekommt man ein sehr beeindruckendes Bild geboten:

Dieses ehemalige Salzbergwerk droht einzustürzen. Deshalb versucht man den dort eingelagerten Atommüll wieder herauszuholen. Im Moment fließt Wasser in das Bergwerk hinein. Dieses Wasser muss wieder abgepumpt werden, da der Atommüll in einfachen Stahlfässern dort hineingworfen wurde und  solche Fässer einfach durchrosten, wenn sie mit Wasser in Berührung kommen. Eigentlich ist es aber auch kein Wasser mehr, sondern ätzende Salzlauge die dort unten fließt. Diese Salzlauge muss dort heraus, wenn man überhaupt versuchen möchte den Atommüll zu bergen. Zu allem Überfluss ist diese Lauge auch noch radioaktiv und die Entsorgung ungeklärt. 2008 hatte wohl noch irgendein Beamter öffentlich erklären müssen diese Lauge sein nicht radioaktiv, dafür bekam er dann 1000 Euro Busgeld. Aktuell verzögern sich in der Asse die Probebohrungen. Mit diesen Bohrungen möchte man herausfinden was in der Asse eigentlich genau gelagert wird. Anscheinend hatte man über Jahre dort mehr Atommüll eingelagert als in den Akten dokumentiert wurde.

Vor einigen Wochen schon stolperte ich über die Meldung ‚Munitionsdepot unter französischer Atomanlage entdeckt‚. Die Meldung schaffte es auch in die deutschen Medien. Dort hatte man also beim Abtragen leicht kontaminierter Erde mehrere hundert Granaten entdeckt. Leider stellte niemand die Frage warum der Boden im Innenhof einer Atomanlage kontaminiert ist. Eigentlich würde ich auch gerne Fragen wie man vor dem Bau von solchen Anlagen den Untergrund untersucht. Da muss doch jemand geprüft haben ob der Untergrund für ein so großes und schweres Gebäude geeignet ist? Wie sind die Granaten dabei unentdeckt geblieben?

Ich möchte den Beteiligten nicht den Anspruch absprechen dort wirklich ihr Bestes zu geben. Wenn man aber wirklich einen Standort für ein Endlager finden möchte und dieses Endlager dann auch noch von der Bevölkerung akzeptiert werden soll, sollte man die Bevölkerung nicht im Dunkeln lassen sondern offen über die Probleme und Kosten sprechen.

Was mit 10 Millionen Dollar machen?

Posted by – 2. Oktober 2009

httpv://www.youtube.com/watch?v=tlXRp-0kyqQ

Man kann von der Firma halten was man will, die Aktion ist ok. Google drückt Geld ab, für Projekte, die so vielen Menschen wie möglich helfen und dadurch die Welt positiv verändern.

Abstimmen, welche Projekte gefördert werden, kann man noch bis zum 8. Oktober. Weitere Informationen findet man auf der Homepage des Projekts. Dort kann man auch abstimmen.

Wahlgeheimnis 2.0

Posted by – 28. September 2009

Kim fragt sich was aus dem Wahlgeheimnis geworden ist. In jedem Blog, auf Facebook oder via twitter haben die Wähler ihre Wahlabsichten kundgetan. Eine moderne Unsitte ist das Fotografieren von Simmzetteln in der Kabine. Im Moment noch nicht ausgefüllte Stimmzettel.

Ich finde das ist eher ein Zeichen dafür wie frei sich die Leute fühlen. Hat sichgerade vor der Wahl eine breite Front gegen die Vorratsdatenspeicherung und für mehr Datenschutz gebildet. Wie sich dies mit dem vorauseilendem Gehorsam verträgt seine Wahlentscheidung öffentlich zu machen, verstehe ich auch nicht. Halte es im Moment aber für in Ordnung. Wir haben ein Recht auf eine geheime Wahl, keine Pflicht.

Wenn jeder nach der Wahl erzählt er habe auch für die neue Regierung gestimmt, und es normal wird seinen ausgefüllten Stimmzettel zu fotografieren, dann haben wir ein Problem.

Meine Erfahrung als Wahlhelfer ist: Es bringt mehr den Leuten zu sagen sie sollen den Zettel mehrfach falten, damit er besser in die Urne passt, als etwas über Wahlgeheimnis zu sagen.

Bundestagswahl 2009

Posted by – 28. September 2009

Gestern war Bundestagswahl, und ich war Wahlhelfer in Saarbrücken. Wahlhelfer wird man ganz einfach. Ich hab einfach eine E-Mail an das Wahlamt geschickt. Später bekommt man dann Post, wann und wo man eingesetzt wird.

Im Wahllokal gibt man dann Stimmzettel aus und passt auf die Urne auf. Passiert ist nicht viel. Eine Frau hat ihren Geldbeutel in der Wahlkabine vergessen. Nett war die Mutter, die ihr Kind auf dem Schoß hatte, als sie gewählt hat. „Nein! Du darfst auf dem Stimmzettel nicht malen, sonst wird er ungültig.“ Meist hat man aber nichts zu tun. Dann kann man bei Twitter die Updates zum Thema Bundestagswahl verfolgen, oder aus dem Fenster schauen und sich über das schöne Wetter freuen.

Vor der Bundestagswahl, gab es bereits die Sorge Exit-Polls könnten öffentlich werden. Dann sind ca 2 Stunden vor dem Schließen der Wahllokale tweets aufgetaucht, die das Wahlergebnis schon vorweg nahmen:

@zdf #exitpoll #btw09 #CDU/CSU: 32.4, #SPD: 26.2, #FDP: 13.9, #LINKE: 11.2, #GRUENE: 10.0

http://twitter.com/ronjafischer_5/statuses/4418355218

Spät am Abend, gegen 23:15h kam dann noch ein Erklärung:

Die Erklärung zur Exit-Poll Fälschung http://bit.ly/oFMDk #btw09 #btw

http://twitter.com/ronjafischer_5/status/4426215584

Ein Gruppe, die sich discordische mediengruppe 09 nennt, hat bewusst frei erfundene Wahlergebnisse publiziert. Ziel der Aktion war es wohl, sich und anderen Exit-Polls zu widersprechen, und eine Diskussion über den Wert von Exit-Polls anzuregen. Den Link zu ihrer Erklärung findet sich im zitierten Tweet.

Die Wahlleitung in Bremen hat so etwas ähnliches gemacht. Dort wurden fiktive Test-Wahlergebnisse veröffentlicht. Vermutlich um die Technik zu testen. Warum man dafür keine Test-Technik benutzt weiß ich aber auch nicht.

Gewonnen haben die Wahl übrigens die CDU und FDP, bei der niedrigsten Wahlbeteiligung seit es die Bundesrepublik Deutschland gibt: 72,2 Prozent.

Ob ich mich noch einmal freiwillig als Wahlhelfer melde? Ich glaube eher nicht.

Die Frau hat ihren Geldbeutel übrigens wieder abgeholt.

[Update 28. Sep. 16:47 Bildblog für alle beschäftigt sich auch mit dem Phänomen]

Wie funktioniert die Bundestagswahl?

Posted by – 20. September 2009

Schon vor ein paar Tagen hat netzpolitik auf die Videos der Bundeszentrale für politische Bildung hingewiesen. In drei kurzen Filmen bekommt man Überhangmandat, Erst- und Zweitstimme und die 5% Hürde erklärt.

Da ich am 27. September wieder Wahlhelfer bin, und in Gesprächen immer wieder auf viel Unwissenheit zum Thema Wahlrecht treffe, gibt es hier die Filme noch mal:

httpv://www.youtube.com/watch?v=zul3wHw6Ve4

httpv://www.youtube.com/watch?v=T36o62wGMNs

httpv://www.youtube.com/watch?v=jcE6OoUNHXU

Die  Bundeszentrale für politische Bildung lizenziert die Filme übrigens unter der Creative Commons-Lizenz by-nc-nd/3.0/de. Ds heißt man darf die Filme vervielfältigen, verbreiten und öffentlich zugänglich machen. Solange man den Autor nennt, die Filme nicht verändert und kein Geld damit verdienen möchte.

Fahrradkorso durch Saarbrücken

Posted by – 19. September 2009

Der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club Saar hat, im Rahmen der Abschlussveranstaltung von Mit dem Rad zur Arbeit, am 17. September einen Fahrradkorso durch Saarbrücken (Der Google Cache hat es noch) veranstaltet. Damit hat der ADFC auf die Bedeutung des Fahrrads, als Verkehrsmittel im Alltag, hingewiesen. Gleichzeitig wurde die Forderung nach mehr und besseren Radwegen im Saarland gestellt.image_133

Ich habe zwar nicht an Mit dem Rad zur Arbeit teilgenommen, fahre aber gerne mit dem Fahrrad. Die Problematik unfallfrei zum Ziel zu kommen betrifft mich also auch. Ich teile nicht die Forderung nach mehr Radwegen, habe den Korso aber mit meiner Teilnahme unterstützt. Das Thema Sicherheit für Radfahrer ist mir dafür wichtig genug.

Radwege oder eine eigene Spur für Radfahrer sind fast immer ein Ärgernis. Meist wird der Radweg als Parkstreifen für PKWs verwendet. Radfahrer müssen dann auf der Straße fahren. Bei der Straßenreinigung wird vor allem die Fahrbahn für die Autos gereinig. Der Staßenrand, mit Radweg, nicht. Am Rand oder neben der Straße wird man von den Autofahrern meist gar nicht oder erst später wahrgenommen. Auf der Straße fährt man in ihrem Blick- und Aufmerksamkeitsbereich. Weitere Probleme mit Radwegen stehen in der Wikipedia.

Grober Yrrsinn, #2

Posted by – 7. August 2009

Jeden Tag, wenn ich in unseren Arbeitsraum an der Uni komme, schließe ich mein Notebook an die Steckdose an. Beim Betrieb an der Steckdose, wird der Akku im Notebook geladen. Da ich normalerweise länger, als die 3 Stunden die mein Notebookakku im Normalbetrieb hält, an der Uni bin, bleibt mir gar nichts anderes übrig. Meistens lade ich dann auch mein Handy über den USB Anschluss auf. Jetzt bin ich noch Student, und die Uni stellt den Strom für die Arbeit zur Verfügung. Der Betrieb des Notebooks ist damit auf jeden Fall in Ordnung. Da man sich im Studium mit anderen Studierenden koordinieren muss, fällt das Kommunikationsmedium Mobiltelefon auch irgendwie in den Bereich ’studienrelevant‘. Abgesehen davon bezahle ich für mein Studium Gebühren, da sollte der Strom inklusive sein…

Wie sieht es jetzt aber mit Mitarbeitern an der Uni aus? Die handhaben dies genauso. Dabei gibt es in jedem Büro ein Telefon und der Arbeitgeber stellt überall PCs zur Verfügung. Mir ist aber noch nie zu Ohren gekommen, dass so eine Nutzung des Stromnetzes Stein des Anstoßes war.

In der Wirtschaft ist aber bekanntlich alles anders. Jetzt wurde ein langjähriger Mitarbeiter fristlos entlassen, weil er sein Handy in der Firma aufgeladen hat. Der Schaden beläuft sich auf 0,014 Cent. Der Mitarbeiter hat damit, nach Ansicht des Arbeitgebers, den Tatbestand des Stromdiebstahls erfüllt. Damit sei das Vertrauensverhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer nicht mehr erfüllt und der Mitarbeiter fristlos zu entlassen.

Diebstahl ist natürlich nicht zu tolerieren, sollte dies einer gewesen sein. In der Firma werden sicher privat Radiogeräte betrieben und auch von anderen Mitarbeitern Handys aufgeladen. Hier stellt sich doch eher die Frage der Verhältnismäßigkeit. Der Schaden ist lächerlich klein. Die negative mediale Aufmerksamkeit für den Arbeitgeber aber gewaltig. Wohl auch aufgrund dieser Aufmerksamkeit (Beitrag im WDR , Der Westen) hat der Arbeitgeber seine fristlose Entlassung wieder zurückgenommen (inside-handy , Der Westen).

Die Geschichte wird dem Arbeitgeber wohl noch eine ganze Zeit lang verfolgen, wenn ich mir diese Suchergebnisse so ansehe.